Die MAIRDUMONT GmbH& Co. KG (ehemals Mairs Geografischer Verlag Kurt Mair GmbH & Co. KG) mit Sitz in Ostfildern bei Stuttgart ist Herstellerin zahlreicher Kartografien, die unter den Marken „MGV“, „Falk“ oder „RV“ vertrieben werden. Sie ist unter Herausgeber des bekannten Marco Polo Reiseführers. Im Internet ist die Firma unter http://www.mairdumont.com/de/index.html zu erreichen.

Franz Huber ist Inhaber des Huber Verlags und vertreibt Stadtplankartografien sowie Land- und Übersichtskarten, die unter dem Namen „Huber Verlag“ oder „Kartographie Huber“ in Stadtplänen, in Telefonbüchern, Reiseführern und Werbeplänen erscheinen. Im Internet ist der Huber- Verlag unter www.kartographie.de erreichbar. Der Firmensitz der Huber Verlags ist München.

Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner vertritt die Rechte der Euro- Cities AG mit ihrem Sitz in Berlin. Die Euro-Cities AG bietet auf ihrer Seite “www. euro-cities-ag.de” unter anderem Stadtpläne, Karten und Kartenausschnitte zur entgeltlichen Nutzung an. Die für die Nutzung der Stadtpläne und Kartenausschnitte auf einer Webseite angesetzen Lizenzgebühren belaufen sich dabei, je nach Größe des Kartenausschnitts, kommerzieller oder nicht kommerzieller Nutzungsart und Dauer (befristet oder unbefristet) zwischen  EUR 240,- und EUR 2.020,-.

Ziel der Abmahnungen sind regelmäßig Webseitenbetreiber, die auf ihrer Internetpräsenz unberechtigt urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial verwenden (bsp. zur Lagebeschreibung, anfahrtsskizze etc.). Von den Betroffenen wird regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert. Weiterhin machen die Rechteinhaber unter Berufung auf die angeblich üblichen Lizenzgebühren einen erheblichen Lizenzschaden geltend. Neben dem Lizenzschaden werden zudem die für die Abmahnungen angefallenden Anwaltskosten sowie eine Ermittlungspauschale von EUR 95,- eingefordert.

Bitte beachten Sie:

• Keinesfalls sollten Sie ungeprüft die beigelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreiben
• In vielen Fällen kann es zur Vermeidung eines kostenintensiven Gerichtsverfahrens sinnvoll sein, eine zu Ihren Gunsten abgeänderte, sogenannte “modifizierte Unterlassungserklärung” abzugeben.
• Der geltend gemachte Schadensersatz sollte regelmäßig einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden. Oftmals lassen sich unnötig hohe Zahlungen vermeiden.
• Die Kartenausschnitte wurden nicht von Ihnen, sondern von einem Dritten  ins Netz gestellt? Dann besteht unter Umständen die Möglichkeit, den entstandenen Schaden an diese verantwortliche Person weiterzureichen.
• Die Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden, da in diesem Fall die Möglichkeit besteht, dass zeitnah ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Sie eingeleitet wird, was zu erheblichen Mehrkosten führen würde.

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Die Rechtsanwälte Frömming und Partner vertreten die Mairdumont GmbH & Co KG (vormals: Mairsr Geographischer Verlag Kurt Mair GmbH & Co KG). Die Mairdumont GmbH ist Herstellerin von Stadtplänen und Landkarten (“MGV”, “Falk” und “RV”).

Die MAIRDUMONT GmbH bietet unter geka-online.de nach eigenen Angaben Nutzungslizenzen ihrer Kartenausschnitte an, wobei regelmäßig zwischen einer kommerziellen und nicht kommerziellen Nutzung unterschieden wird. Die zu entrichtende Lizenzgebühr bewegt sich je nach Größe des Kartenausschnitts und je nach Art der Nutzung zwischen EUR 150,- und EUR 1.869,16 pro Kartenausschnitt.

Darüberhinaus vertritt Frömming und Partner auch den Rechteinhaber Michael Weber, der die Nutzungsrechte an kartographischem Material der hot.doc media productions gmbh erworben hat. Die Kartenausschnitte werden unter der Internetadresse hot-map.com unter der Rubrik “Produkte” lizenziert.

Weiterhin vertritt die Kanzlei die Carto Travel Verlags GmbH, die ebenfalls wie die MAIRDUMONT GmbH nach eigenen Angaben unter der Internetadresse geka-online Nutzungslizenzen an ihren Kartenauschnitten vergibt.

Als weiterer Rechteinhaber wird die Kanzlei nun auch für den Huber Verlag tätig. Inhaber ist Herr Franz Huber. Dessen Produkte sind unter der Internetadresse www. kartographie.de aufrufbar.

Ziel der Abmahnungen sind regelmäßig Webseitenbetreiber, die auf ihrer Internetpräsenz unberechtigt urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial verwenden (bspw. zur Lagebeschreibung, Anfahrtsskizze etc.). Von den Betroffenen wird regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert. Weiterhin machen die Rechteinhaber unter Berufung auf die angeblich üblichen Lizenzgebühren einen erheblichen Lizenzschaden geltend. Neben dem Lizenzschaden werden zudem die für Abmahnungen angefallenden Anwaltskosten von den Betroffenen eingefordert.

Der Kartenverwender hat dabei bei einer Abmahnung im Auftrag von Mairdumont alternativ  die Möglichkeit zum Abschluss eines Lizenzvertrages.

Beachten Sie:

• Keinesfalls sollten die beigelegte Verpflichtungserklärung ungeprüft unterschrieben werden!

• Die Kartenausschnitte wurden nicht von Ihnen, sondern von einem Webdesigner o.ä. ins Netz gestellt? Dann besteht unter Umständen die Möglichkeit, den entstandenen Schaden an den Webdesigner weiterzureichen.

• Entscheidet man sich gegen den Abschluss eines Lizenzvertrages, dürfen die Kartenausschnitte auch unter Verwendung der URL nicht mehr erreichbar sein. Ansonsten drohen kostenintensive Folgeabmahnungen.

• Zur Vermeidung eines kostenintensiven Gerichtsverfahrens sollte eine sog. “modifizierte Unterlassungserklärung” abgegeben werden.

• Der geltend gemachte Schadensersatz sollte regelmäßig einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden. Oftmals lassen sich so unnötig hohe Zahlungen vermeiden.

• Achtung: Die Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden. Frömming und Partner geht in diesem Fall  häufig dazu über, zeitnah ein  einstweiliges Verfügungsverfahren gegen den Urheberrechtsverletzer einzuleiten.

Von Frömming und Partner vertretene Rechteinhaber:

• Mairdumont GmbH & Co KG (vormals:  Mairsr Geographischer Verlag Kurt Mair GmbH & Co KG)
• Michael Weber
• CartoTravel-Verlag
• Huber-Verlag