Meissner & Meissner

Die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner vertritt die Rechte der Euro- Cities AG mit ihrem Sitz in Berlin. Die Euro-Cities AG bietet auf ihrer Seite “www. euro-cities-ag.de” unter anderem Stadtpläne, Karten und Kartenausschnitte zur entgeltlichen Nutzung an. Die für die Nutzung der Stadtpläne und Kartenausschnitte auf einer Webseite angesetzen Lizenzgebühren belaufen sich dabei, je nach Größe des Kartenausschnitts, kommerzieller oder nicht kommerzieller Nutzungsart und Dauer (befristet oder unbefristet) zwischen EUR 240,- und EUR 2.020,-.

Ziel der Abmahnungen sind regelmäßig Webseitenbetreiber, die auf ihrer Internetpräsenz unberechtigt urheberrechtlich geschütztes Kartenmaterial verwenden (bsp. zur Lagebeschreibung, anfahrtsskizze etc.). Von den Betroffenen wird regelmäßig die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eingefordert. Weiterhin machen die Rechteinhaber unter Berufung auf die angeblich üblichen Lizenzgebühren einen erheblichen Lizenzschaden geltend. Neben dem Lizenzschaden werden zudem die für die Abmahnungen angefallenden Anwaltskosten sowie eine Ermittlungspauschale von EUR 95,- eingefordert.

Bitte beachten Sie:

Keinesfalls sollten Sie ungeprüft die beigelegte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung unterschreiben
In vielen Fällen kann es zur Vermeidung eines kostenintensiven Gerichtsverfahrens sinnvoll sein, eine zu Ihren Gunsten abgeänderte, sogenannte “modifizierte Unterlassungserklärung” abzugeben.
Der geltend gemachte Schadensersatz sollte regelmäßig einer anwaltlichen Prüfung unterzogen werden. Oftmals lassen sich unnötig hohe Zahlungen vermeiden.
Die Kartenausschnitte wurden nicht von Ihnen, sondern von einem Dritten ins Netz gestellt? Dann besteht unter Umständen die Möglichkeit, den entstandenen Schaden an diese verantwortliche Person weiterzureichen.
Die Abmahnung sollte keinesfalls ignoriert werden, da in diesem Fall die Möglichkeit besteht, dass zeitnah ein einstweiliges Verfügungsverfahren gegen Sie eingeleitet wird, was zu erheblichen Mehrkosten führen würde.

Sprechen Sie mit uns – wir beraten Sie gerne!